Corona-Testangebote

Um den Bürgerinnen und Bürgern ein weiteres niederschwelliges und flächendeckendes Testangebot machen zu können, wurden die sogenannten „Bürgertestungen" ins Leben gerufen, bei denen sich engagierte Betriebe bzw. Einrichtungen als berechtigte Leistungserbringer zur Abnahme von Antigen-Schnelltests registrieren können. Am 01.07.2021 ist die Neufassung der Coronavirus-Testverordnung (TestV) in Kraft getreten. Damit sind einige Änderungen hinsichtlich der Beauftragung der Teststellen verbunden.

Die Leistungserbringer, die vor dem 01.07.2021 beauftragt wurden, können grundsätzlich weiterhin ihre Teststellen betreiben. Durch die Neufassung der TestV ergeben sich jedoch wichtige Änderungen. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat dafür ein Merkblatt erstellt, das die maßgeblichen Änderungen und notwendigen Handlungsschritte zusammenfasst.

Leistungserbringer, die ab dem 01.07.2021 als Teststelle tätig werden wollen, beachten bitte dieses Merkblatt.

Wichtig: Um den Schutz der Testpersonen sowie des Personals vor Infektionsübertragungen zu gewährleisten, bitte zwingend folgenden Musterhygieneplan beachten und einhalten.

Falls ein Interesse an der Durchführung von Bürgertests besteht, bitten wir um Zusendung der Schulungsnachweise und Hygienekonzepte sowie um die Angabe eines Ansprechpartners, der Öffnungszeiten und der geplanten Testkapazität an gesundheitsamt@lra-gap.de. Bitte beachten Sie, dass das Testangebot allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen muss.

Nicht alle Testnachweise sind im Rahmen der gesetzlichen 3G-Konzepte gültig. Welche Voraussetzungen ein Testnachweis erfüllen muss, regelt die Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung einheitlich für das gesamte Bundesgebiet.
Danach können 3G-gültige Testnachweise derzeit in drei verschiedenen Konstellationen ausgestellt werden.

1. Testung durch Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung

3G-fähige Testzertifikate werden vor allem durch Personen oder Einrichtungen ausgestellt, die zur Leistungserbringung nach der Coronavirus-Testverordnung berechtigt sind. Dazu zählen insbesondere Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Apotheken, Teststellen von Rettungs- und Hilfsorganisationen, kommunal betriebene Teststellen sowie private Teststellen, die vom öffentlichen Gesundheitsdienst mit der Durchführung von Testungen beauftragt wurden.

In der Nähe befindliche Teststellen, die die Übermittlung von Schnelltest-Ergebnissen an die Corona-Warn-App (CWA) unterstützen, können über https://map.schnelltestportal.de/ gefunden werden. Eine Vielzahl der berechtigten Teststellen erstellen auch EU-konforme digitale Testzertifikate, die in der CWA gespeichert werden können; die Nutzenden können dann ein digitales Testzertifikat für PCR- und Schnelltests anfordern, das im Falle eines negativen Testergebnisses ausgestellt wird. Sie können es in Ländern der Europäischen Union, sowie Island, Norwegen, Liechtenstein und der Schweiz dafür verwenden, um ein negatives Testergebnis offiziell nachzuweisen.

Achtung: Testnachweise im Sinne der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, die in Deutschland im Rahmen von impf-, genesenen- oder testnachweisbezogenen Schutzkonzepten (sogenannte 3G-Konzepte) verwendet werden sollen, dürfen nicht auf einer videoüberwachten Selbsttestung beruhen.

Achtung: Besuchertestungen in Pflegeheimen, Rehakliniken etc. werden nicht von Leistungserbringern nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung, sondern von den Einrichtungen im Rahmen eigener Testkonzepte selbst durchgeführt. Für Besuchertestungen kann daher kein 3G-gültiger Testnachweis ausgestellt werden!

2. Testung durch fachkundiges Personal im Rahmen der betrieblichen Testung

Ein 3G-gültiger Testnachweis kann vom Arbeitgeber dann ausgestellt werden, wenn die zugrundeliegende Testung im Rahmen der betrieblichen Testung durch Personal erfolgt, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt. Es gilt ein Vier-Augen-Prinzip, d.h. die Testung muss von einer dritten Person durchgeführt oder vor Ort überwacht werden. Wenn Beschäftigte sich unbeaufsichtigt selbst testen, kann für diese Testung kein 3G-gültiger Testnachweis ausgestellt werden, auch wenn die sich selbst testende Person fachkundig ist.

3. Testung vor Ort unter Aufsicht denjenigen, der der konkreten 3G-Maßnahme unterworfen ist

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass die Testung am Ort der 3G-Maßnahme unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist. Vor einem Restaurantbesuch kann beispielsweise ein Selbsttest unter Aufsicht eines Restaurantmitarbeiters durchgeführt werden und bei negativem Testergebnis das Restaurant besucht werden.

Zu beachten ist aber, dass ein solcher Testnachweis nur an dem Ort gilt, an dem die Testung beaufsichtigt wurde. Anders als in den anderen beiden Konstellationen darf kein Testnachweis ausgestellt werden, der für die nächsten 24 Stunden auch in anderen 3G-Kontexten verwendet werden kann.

Wer zahlt was?

Die Länder beschaffen und organisieren die Tests vor Ort und bauen dafür ggf. Testzentren auf oder aus. Für die Versorgung ihrer Einrichtungen (Kitas, Schulen) kommen die Länder selber auf. Der Bund übernimmt dagegen die Kosten für die Schnelltests, die individuell in Testzentren, Apotheken oder Praxen durchgeführt werden, sofern ein Anspruch nach der Testverordnung besteht. Sollte ein Anspruch nicht bestehen, sind die Kosten von den Bürgerinnen und Bürgern selbst zu tragen. Wenn Unternehmen ihre Belegschaft oder der Einzelhandel und Restaurants ihre Kunden testen lassen wollen, kommen sie selber für die Kosten auf. Bestimmte Einrichtungen können schon seit längerer Zeit Antigen-Schnelltests selbst beschaffen, nutzen und mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen. Das sind z.B. Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, Arztpraxen, Reha-Einrichtungen oder Tageskliniken.

In welchen Situationen können überwachte Selbsttests über die Testverordnung abgerechnet werden?

Die Antigen-Diagnostik auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kann entweder durch eine Labordiagnostik mittels Antigen-Test, einen Antigen-Test zur patientennahen Anwendung durch Dritte (PoC-Antigen-Test) oder einen Antigen-Test zur Eigenanwendung, dessen Durchführung vor Ort überwacht wurde (überwachter Antigen-Test zur Eigenanwendung), erfolgen.

Für folgende Personengruppen können überwachte Antigen-Tests zur Eigenanwendung eingesetzt werden:

• Patienteninnen und Patienten, Betreute, Pflegebedürftige, Untergebrachte, vor allem in medizinischen Einrichtungen der stationären und ambulanten Versorgung (ohne Praxen der human-, zahnärztlichen oder sonstigen humanmedizinischen Heilberufen), in (teil)stationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter und pflegebedürftiger Menschen, von ambulanten Pflegediensten und Diensten der Eingliederungshilfe und in Tageskliniken
• Besucherinnen und Besucher unmittelbar vor dem Betreten der Einrichtung: vor allem in medizinischen Einrichtungen der stationären und ambulanten Versorgung (ohne Praxen der human-, zahnärztlichen oder sonstigen humanmedizinischen Heilberufen) sowie in (teil)stationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter und pflegebedürftiger Menschen

Bei Personen, die in den o.g. Einrichtungen tätig sind oder tätig werden sollen können die Selbsttests auch ohne Überwachung erfolgen. In diesem Fall darf jedoch kein Zeugnis über das Vorliegen oder nicht Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und kein COVID-19 Zertifikat ausgestellt werden. Auch geimpfte und genesene Personen sollten weiterhin in den Testkonzepten inkludiert werden.

Antigen-Tests zur Eigenanwendung dürfen jedoch nicht im Rahmen von Testungen nach § 4a zum Einsatz kommen. Der Anspruch umfasst ausschließlich die Durchführung von PoC-Antigentests.

Weitere Informationen und ausführliche Hinweise zu rechtlichen Regelungen finden Sie unter folgenden Link:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2020/coronavirus/nationale-teststrategie/faq-covid-19-tests.html